Wo findet sie denn nun statt, die offensichtlich doch einzige rechtsextreme Demo zum 1. Mai in Berlin? Der Grüne Abgeordnete Benedikt Lux erhielt auf seine Frage im Innenausschuss gestern keine Antwort. Tatsächlich wäre es interessant zu wissen, wo im Osten der Stadt marschiert werden soll, damit die entsprechenden Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. Immer noch ist eine möglichst weitgreifende Blockade des Aufmarsches geplant.
Der Innensenator Ehrhart Körting (SPD) stellte dazu jedoch fest:
„Die Polizei ist verplichtet, alle Demonstrationen zu schützen, auch wenn wir es nicht mögen“. (Quelle: taz)
Ansonsten bleibt das Konzept so ziemlich dasselbe wie im letzten Jahr. Neu ist bislang nur, dass für das MyFest ein Dosen- und Flaschenverbot gilt und dass Geschäfte in der Kreuzberger Partymeile geschlossen bleiben müssen. Wie 2009 werden etwa 6.000 Beamte im Einsatz sein.
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