Berlinwahl 2011 – auf der Suche nach Profil

Ich bin wohl nicht die einzige, die sich derzeit ein wenig wundert. Wo sind die Berliner Wahlkampfthemen? Wo die Wahlgesichter? Und wo bleibt das Parteiprofil dieser oder jener Gruppierung? Man könnte auch sagen das Alleinstellungmerkmal, wenn das nicht allzusehr den Marketingcharakter einer Wahlveranstaltung herausstreichen würde. Obwohl es doch genau so ist. Doch vor allem: Wo stecken konstruktive Ideen, meinetwegen auch Utopien?

Auch Andrej Holm fragt in seinem Gentrificationblog nach Profil und Profilierung, insbesondere der Linken, und macht das an dem Wohnraumgesetz fest, das aktuell zur Abstimmung vorliegt. DIE LINKE im Irrgarten der Wohnpolitik, das klingt tatsächlich nicht gerade erbaulich:

Das heute (23.06.2011)  zur Abstimmung vorliegende „Wohnraumgesetz“ – verwirrender Name, denn im Kern geht es um die Abschaffung des Sozialen Wohnungsbaus – bestimmt seit ein paar Wochen die wohnungspolitische Fachdebatte. Zumindest für den kleinen Koalitionspartner (DIE LINKE) ist es ein Hindernislauf mit offensichtlichen Orientierungsschwierigkeiten.

Erst dagegen sein – dann ein bisschen Kritik formulieren – anschließend kleine Änderungen durchsetzen und zustimmen – zuguterletzt vor der entscheidenden Abstimmung im Abgeordnetenhaus doch mit der Aufkündigung der Koalitiondisziplin zu drohen…

… liebe Genoss/innen, es wäre zwar letztendlich die richtige Entscheidung – ein Blumentopf oder gar Wahlen sind so aber nicht zu gewinnen.

Vor einigen Tagen bereits hat annalist eine Positionsbestimmung der Berliner Grünen in Bezug auf Terror dokumentiert und kommentiert. Nur zur Erinnerung: Anknüpfungspunkt war der Anschlag auf die S-Bahn. Im Grunde ein längst schon wieder im Mediengeflatter untergegangenes Ereignis.

Im Berliner Abgeordnetenhaus (Landesparlament) wurde Ende Mai über den sog. S-Bahn-Anschlag debattiert und der grüne Abgeordnete Benedikt Lux hielt eine Rede, die ich den Grünen irgendwie doch nicht zugetraut hätte. Aber wer gern schwarz-grün regieren möchte, muss wohl Abstriche in bestimmten Bereichen machen.

Das klingt alles überhaupt nicht erfreulich, finde ich. Aber das ist halt Politik, denke ich. Doch es ist keine Lösung, ich erwarte mehr. Mehr Klugheit und Mut, auch etwas Witz wäre nicht schlecht, so blöd und naiv das auch klingen mag. Vermutlich vergeblich.