Mit Entsetzen nahm ich die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen der SPD und den Grünen zur Kenntnis. Da hieß es noch vor der Wahl von Seiten Wowereits: „Wir werden eine Koalition machen mit der Partei, mit der wir am meisten sozialdemokratische Inhalte umsetzen können.“, nur um dann die mögliche Koalition mit den Grünen für die A100 zu opfern. Und mit auf dem Opfertisch liegen gleich noch die Integrations- und Bildungspolitik. In einer Koalition müssen Konsens und Konflikt der Koalitionspartner miteinander ausgewogen werden. Die SPD unter Wowereit möchte lieber den Konsens mit der CDU über die A100 und stellt damit dieses Verkehrsprojekt über andere, wichtigere Interessen der Stadt. Die CDU hat schon deutlich gemacht, dass sie natürlich ihre Standpunkte bezüglich Themen wie Integration, Bildung und Sicherheit in diese Koalition einbringen werden.
Kann man, indem man einerseits auf diesen Themengebieten Konflikte eingeht um, andererseits Konsens über die A100 zu erzielen, wirklich das Maximum an sozialdemokratischer Politik erzielen?
Ehrlich gesagt empfinde ich diese Entscheidung als Schande für die SPD, denn sie könnte anders kaum stärker zum Ausdruck bringen wie wenig zukunftsfähig die Politik dieser Partei ist.
Berlin und die Tradition der verfehlten Verkehrsplanung
Dieses Beharren auf die Umsetzung der A100, koste es was es wolle, erinnert mich an längst vergangene Zeiten. Es gruselt mich, betrachte ich die Resultate eines jahrzehntelangen, mißlungenen Städtebaus: die autogerechte Stadt. Und aus der Erkenntnis der Fehler aus dieser Zeit stammen viele neue Entwicklungslinien des Städtebau. Die SPD hat anscheinend seit 50 Jahren nichts dazu gelernt.
Wieviel notwendigen – Wirtschafts- und Geschäftsverkehr – bedient die A100 wirklich, und in welchem Maße wird sie den beliebigen Verkehr fördern, der erst viel Verkehrsprobleme entstehen lässt? Beliebiger Verkehr, der, in einer modernen Großstadt wie Berlin es sein sollte, durch ein sinnvollen ÖPNV vermieden werden könnte.
Weniger ist mehr: Carsharing
Zum Glück kann jeder einzelne aktiv Verkehrspolitik betreiben. Sofern er nicht auf das Autofahren verzichten kann und/oder möchte, steht jedem frei sich aus dem inzwischen großen Angebot an Carsharing zu bedienen. Es schont nicht nur die Umwelt sondern auch den Geldbeutel. Man spart sich viel Stress, müß sich nicht um TÜV, KFZ-Steuer und Versicherung usw. kümmern. Und man trägt dazu bei diese widersinnige Verkehrspolitik der SPD noch obseleter zu machen. Manche Anbieter ermöglichen Probe-Abos: Also vielleicht einfach mal ausprobieren und die Vorteile selbst erfahren. Ich denke der Eine oder Andere wird als mehr an Lebensqualität empfinden.
Für Berlin gibt es ein Carsharing-Portal, mit Preisvergleich und weiteren Informationen. Es gibt natürlich weitere Anbieter, z.B. einige Vermietungen bieten Autos stundenweise flexibel über Onlinebuchung an, was in der Praxis dem Carsharing nahezu entspricht. Andere Anbieter erlassen den Grundbeitrag bei Vorlage einer Bahncard. Das Angebot ist vielfältig und macht das Umsteigen leichter.
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