…ist auch viel Grünes drin.
Beim Vergleich der Wahlprogramme der Berliner Parteien im Blick auf eine Energiewende sticht – wen wundert’s! – das der GRÜNEN heraus. Das Programm enthält viele Ideen und stellt umfassendere Beziehungen zwischen den einzelnen energiepolitischen Fragen und Themen her. Nicht nur die hehren Ziele erfährt man hier: das Wahlprogramm bietet auch Lösungen an und verschweigt nicht die kritischen Entscheidungen, die in Zukunft gefällt werden müssen.
Als Wähler habe ich beim Programm der GRÜNEN am ehesten den Eindruck, dass diese Partei mit mir kommuniziert und ihre Vorstellungen zur Energiepolitik zur offenen Debatte stellt.
Was entschieden werden muss, wenn man eine Energiewende will
Im Programm der GRÜNEN finden sich alle Themenschwerpunkte der Energiewende wieder:
- Energieeinsparung und Steigerung der Energieeffizienz:
- durch energetische Modernisierung der privaten und öffentlichen Gebäude,
- mittels Investitionen in die Netzinfrastruktur bei Neuvergabe der Konzessionen in 2013/14,
- Energieerzeugung:
- aus einem Mix vieler erneuerbarer Energiepotentiale,
- mit Betonung des regionalen Lösungsansatz der Energieerzeugung.
Die Modernissierung der öffentlichen Gebäude soll von einem noch zu gründenden Stadtwerk Berlin Energie bestellt werden. Gebäudesanierung versteht sich hier als ein Ausnutzen der Potentiale zur Energieeinsparung und zur Energieerzeugung. Aber auch das Netz könnte von den Stadtwerken betrieben werden, was sich ja immer mehr Bürger wünschen.
Für Stadtwerk und Netzbetrieb wollen DIE GRÜNEN denn auch Formen der Beteilgung durch Private – Bürger und Unternehmen – suchen.
Wie sozialverträglich ist die Energiewende machbar?
Ein großes Einsparpotential liegt in der Modernisierung der privaten Gebäude, vor allem Miethäuser und Eigentumswohnungen. DIE GRÜNEN peilen eine stufenweise, teils verpflichtende Sanierung des Berliner Gebäudebestands auf Niedrigenergiehaus-Standard an.
Für Kontroversen sorgt die Frage, wie das finanziert werden soll und wie die Kosten sozialverträglich umgelegt werden können. Im Programm werden dazu verschiedene Instrumente genannt – z.B. ein „Klimawohngeld“, wie auch die Anpassung der Mietkostenübernahme bei ALG-II-Bezug u.a..
Die Problematik der Sozialverträglichkeit hat im Programm DER GRÜNEN einen hohen Stellenwert. Im Vergleich zu den Programmen der anderen Parteien sind die präsentierten Lösungsvorschläge schon sehr differenziert und konkret.
Zu weiteren Aspekten der Energiewende und zu den anderren Parteien demnächst – die Serie „Energiewende Berlin“ wird Euch bis zur Wahl erhalten bleiben! :-)
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