Wie immer im Vorfeld der Institution „Erster Mai in Berlin“ gibt es Berichte und Gerede, Planungen und Gegenplanungen, Vorfreude und Ängste. Derzeit vielleicht am wichtigsten: Geplante Naziaufmärsche – gleich drei rechte Demos sind angemeldet, eine davon unter dem schönen Titel „Nationaler Sozialismus jetzt“ – sollen gewaltfrei aber aktiv im Keim erstickt werden. Dazu ruft ein breitgefächertes Bündnis auf, weitere Entwicklungen können auf der auf der Infopage des Bündnisses nachgelesen werden: 1. Mai – nazifrei.
Die taz wies gestern in diesem Zusammenhang auf den 13. Februar dieses Jahres hin, an dem in Dresden auf die Art eine lange vorbereitete rechtsextreme Demo zum Jahrestag der Bombadierung der Stadt verhindert werden konnte. Und auch in Berlin ist schon Ähnliches gelungen:
Vorbild für die Initiative ist der 8. Mai 2005. Am 60. Jahrestag des Kriegsendes ließ die Polizei einen NPD-Aufzug nicht losziehen, weil die Innenstadt randvoll mit Gegendemonstranten war. Die NPD klagte erfolglos dagegen. Angesichts der Lage sei die Entscheidung der Polizei angemessen gewesen, entschied ein Jahr später das Berliner Verwaltungsgericht.
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